DIASPORA
IRAN
Nach den Wahlen im Juni 2009 verkündet
der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, er sei mit einer
Zweidrittelmehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Am Tag darauf gehen
zahlreiche Iraner auf die Straße, um gegen vermeintlichen Wahlbetrug zu
demonstrieren. "Where is my vote?" wird zum Schlachtruf der
enttäuschten iranischen Jugend. Die von den Demonstranten mit ihren
Handykameras gemachten Bilder gehen um die Welt. Die Regierung antwortet mit
Gewalt: 190 Menschen sterben, Hunderte werden verhaftet. Vier Jahre danach, im Juni 2013, sind wieder Präsidentschaftswahlen im Iran.
Einen Volksaufstand wie 2009 will das Regime um jeden Preis verhindern und
kontrolliert Opposition und Medien mehr denn je. Der Sieger: Hassan Roha
Eine freie Meinungsäußerung ist im Iran
nicht möglich und ausländische Journalisten werden streng überwacht. Äußert man
eine abweichende politische Meinung in den Medien wird man verhaftet. Das
iranische Regime diffamiert und schüchtert ausländische Journalisten und Medien
ein – ein Beweis dafür, dass freier Informationsfluss ein Gegner der Diktatur
darstellt. Trotzdem informieren sich die Landsleute und nutzen Exil-Iraner als
Informationsquelle via Website-, Radio und Fernsehkanäle in persischer Sprache.
Tabuisierte Themen sind freie Wahlen, Menschenrechte und Sexualität. Immer mehr
Iraner informieren sich über die ausländischen Medien. Iranische Journalisten,
Künstler, Intellektuelle, ehemalige Minister und Juristen, die den Druck der
Regierung nicht mehr standgehalten haben leben heute im Exil – auch iranische
Diaspora genannt. Sie haben ihr Land verlassen, um ungehindert leben, arbeiten
und Meinungsfreiheit genießen zu können. Verhaftungen und Folter waren Folgen freier
Meinungsäußerung im eigenen Land.
Die Wirtschaftliche Situation im Iran
steht sehr schlecht. Preissteigerungen, eine hohe Inflationsrate, eine
ungerechte Verteilung von Reichtum schaden der Wirtschaft. Etwa 69 % der
Fabriken sind außer Betrieb. Die Iraner können nicht mit den legalen und
illegalen chinesischen Importen konkurrieren. Der Handel wird streng von dem
Staat kontrolliert. Sogar der Koran wird aus China importiert, mit fehlerhaften
Suren. Politische Freiheiten, Gewerkschaften, freie Meinungsfreiheit und freie
Zeitungen sind nicht vorhanden. Dadurch ist die Kritik an dem System fast
unmöglich. Das Regime blockiert alles.
Die Menschenrechtslage im Iran verschlechtert sich rapide.
Es werden immer noch Frauen zu Tode gesteinigt, das Regime lässt auf offener
Straße Menschen erhängen und hinrichten, und hat weltweit die größte Anzahl an
Journalisten inhaftiert. Die universell gültigen Menschrechte werden massiv
verletzt. (nach Shirin Ebadi
Iranische Juristin, Friedensnobelpreis 2003)
Die politische Situation im Iran. Der
Grundgedanke des politischen Wahlsystems könnte lauten: Ihr das Volk wählt nach
allgemeinen Wahlrecht und ich der Führer wähle aus. In diesem Vormundschaftssystem
liegt die Hauptmacht beim Revolutionsführer. Er verfügt über sämtliche
Hoheitsrechte. Man könnte sagen, der Präsident ist die Puppe des Bauchredners. (nach Ahmad
Salamatian, Ehemaliger Kampagnen-Manager und Staatssekretär für
auswärtige Angelegenheiten von Bani Sadr)